Nutzungsbedingungen
der elektronischen Patienten Plattform („ePP“)
Stand: 18.05.2020
In diesen Nutzungsbedingungen informieren wir Sie über Ihre Rechte und Pflichten als Nutzer der elektronischen Patienten Plattform (nachfolgend „ePP“) einschließlich der „CIP Video App“ (vgl. Ziffer 2.3).
Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen und unsere Datenschutzerklärung vor der Nutzung der ePP sorgfältig.
Speichern Sie diese Nutzungsbedingungen und unsere Datenschutzerklärung und kontaktieren Sie uns, wenn Sie Fragen haben.
1. Beteiligte Parteien
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis in Bezug auf die Nutzung der ePP zwischen Ihnen und uns, der CIP GmbH, Nymphenburger Str. 148, 80634 München („Wir“). Sie nutzen die ePP entweder als
2. Leistungsbeschreibung / Nutzungsrechte
2.1 Die ePP versteht sich als interaktive Plattform zur Vereinfachung der Abläufe der PiA-Ausbildung bei uns, insbesondere in der Zusammenarbeit zwischen PiA und Supervisor. Gemäß diesen Nutzungsbedingungen stellen wir Ihnen als PiA und Supervisor die Funktionen der ePP zur Nutzung zur Verfügung.
2.2 Die ePP umfasst verschiedene Funktionen, die Sie nach erfolgreicher Freischaltung und anschließender Registrierung nutzen können. Als PiA können Sie in der ePP Therapievideos hochladen, sichten, kommentieren und mit Ihrem Supervisor teilen. Als Supervisor können Sie die Therapievideos sichten, Kommentare der Ihnen zugewiesenen PiAs kommentieren und eigene Anmerkungen vornehmen.
2.3 Als PiA benötigen Sie zum Erstellen und Hochladen von Therapievideos zusätzlich die „CIP Video App“ auf Ihrem mobilen Endgerät. Die CIP Video App ist verfügbar für die mobilen Betriebssysteme Android oder iOS. Für die Nutzung der CIP Video App benötigen Sie ferner einen persönlichen Zugang. Die Zugangsdaten dafür sind identisch mit denen der ePP. Für die Nutzung der CIP Video App gelten im Übrigen diese Nutzungsbedingungen entsprechend.
2.4 Wir bemühen uns, die ePP stets verfügbar zu halten. Wir gewährleisten jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit und sind jederzeit berechtigt, die ePP ganz, teilweise, allgemein oder für einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu sperren. Nach Möglichkeit weisen wir auf geplante Wartungszeiten hin, die eine länger andauernde Nichtverfügbarkeit bedingen. Wir sind jederzeit berechtigt, die Verfügbarkeit der ePP insgesamt oder den Zugang zu einzelnen Anwendungen für bestimmte Zeiten einzuschränken.
2.5 Wir sind jederzeit berechtigt, Änderungen an der ePP vorzunehmen, insbesondere die Struktur sowie Funktionalitäten zu modifizieren, neu einzurichten, abzuändern oder ganz oder teilweise zu entfernen. Wir sind zudem jederzeit berechtigt, die Modalitäten für die Einstellung von Beiträgen und Kommentaren durch Nutzer abzuändern. Wir sind insbesondere berechtigt, die Zeiten einzuschränken, in denen Beiträge und Kommentare eingestellt werden können.
2.6 Wir gewähren Ihnen das einfache, nicht unterlizenzierbare, nicht übertragbare, jederzeit widerrufliche, auf die Laufzeit unseres Nutzungsvereinbarung zeitlich und nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen inhaltlich beschränkte Recht, auf die jeweils aktuelle Version der ePP mittels Telekommunikation zuzugreifen und die mit der ePP verbundenen Funktionalitäten gemäß dieser Vereinbarung zu nutzen. Darüber hinausgehende Rechte, insbesondere an der ePP, der der ePP zu Grunde liegenden Softwareanwendung oder der Betriebssoftware, erhalten Sie nicht.
2.7 Sie werden die ePP nur für Ihre persönlichen Ausbildungszwecke und nicht gewerblich nutzen. Sie dürfen die ePP nicht über die nach Maßgabe dieser Vereinbarung erlaubte Nutzung hinaus nutzen oder von Dritten nutzen lassen oder es Dritten zugänglich machen
2.8 Im Rahmen Ihrer
Im Rahmen Ihrer Nutzung der ePP ist Folgendes verboten:
3. Registrierung
Für die aktive Nutzung der ePP als PiA oder Supervisor ist Ihre Freischaltung durch uns und Ihre anschließende Registrierung als Nutzer erforderlich..
Der Registrierungsprozess läuft folgendermaßen ab: Zu Beginn legen wir für Sie einen Account im System an (Name, Benutzerdaten, E-Mail-Adresse) und senden Ihnen eine Aktivierungsmail. In dieser finden Sie den Link zur ePP, Ihren Benutzernamen sowie den initialen Aktivierungsschlüssel. Mit diesem loggen Sie sich ein und vergeben dabei Ihr gewünschtes Passwort. Anschließend können Sie die ePP als registrierter Nutzer nutzen.
4. Nutzerinhalte
4.1 Alles, was Sie als PiA oder Supervisor gemäß der Funktionalität der ePP nach Ziffer 2.2 in oder über die ePP hochladen oder anderweitig zur Verfügung stellen (insbesondere Therapievideos, Kommentare / Anmerkungen), wird nachfolgend als „Nutzerinhalte“ bezeichnet. Vorbehaltlich der nachfolgend geregelten Nutzungsrechte behalten Sie alle Rechte an den von Ihnen in die ePP eingestellten Inhalten.
4.2 Sie räumen uns ein einfaches, räumlich unbeschränktes und nicht übertragbares Recht zur Nutzung Ihrer Nutzerinhalte ein. Wir werden Ihre Nutzerinhalte jedoch nur in dem Maße nutzen, wie dies für den Betrieb der ePP erforderlich ist. Eine Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung oder Veröffentlichung außerhalb der ePP findet nicht statt.
4.3 Diese Nutzungsrechte räumen Sie uns bis zur Kündigung Ihrer Nutzung der ePP oder der Löschung der jeweiligen Nutzerinhalte ein.
4.4 Bei der Veröffentlichung Ihrer Nutzerinhalte sind Sie verpflichtet, alle geltenden Gesetze einzuhalten, um die Rechte Dritter nicht zu verletzen. Dies gilt insbesondere für Persönlichkeits- sowie geistige Eigentumsrechte (z.B. Urheberrechte etc.). Sie müssen sicherstellen, dass Sie zur Nutzung von Bildern, Videos und Texten berechtigt sind. Verletzen Sie diese Pflicht, sind Sie verpflichtet, uns von allen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen uns infolge Ihrer Verletzung erheben; dies gilt nicht, wenn und soweit Sie nicht schuldhaft gehandelt haben.
4.5 Sie sind verpflichtet, uns im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
4.6 In der CIP Video App aufgenommene Therapievideos und die in der ePP hochgeladenen Therapievideos werden nach Ablauf von vier Wochen automatisch und unwiderruflich gelöscht.
4.7 Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung bleibt unberührt.
5.
Nutzungsregeln
Im Rahmen der Nutzung der ePP sind die folgenden Handlungen untersagt:
6. Unsere Rechte bei Pflichtverletzungen
6.1 Wir sind berechtigt, in die ePP eingestellte Nutzerinhalte ganz oder teilweise zu löschen oder ihre Veröffentlichung zu verzögern oder nicht vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Nutzerinhalte gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorgaben verstoßen, oder dass Sie sonst schuldhaft Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verletzt haben. Wir können Sie in einem solchen Fall außerdem dauerhaft von der Nutzung der ePP ausschließen.
6.2 Wir sind berechtigt, die Bereitstellung der ePP ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden sowie die Veröffentlichung von Nutzerinhalten zu verzögern, soweit dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
7. Laufzeit und Beendigung
Diese Nutzungsvereinbarung ist unbefristet gültig. Sie haben das Recht, diese Vereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Wir sind ferner berechtigt, diese Nutzungsvereinbarung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen oder den Dienst gänzlich einzustellen. Bitte beachten Sie, dass wir im Falle einer Kündigung Ihres Nutzerkontos oder einer Beendigung der ePP alle Daten in Bezug auf Ihre Nutzung der ePPs und Ihre gesamten Nutzerinhalte löschen werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
8. Haftung
Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Da wir Ihnen die ePP kostenlos bereitstellen, haften wir im Übrigen nicht für leichte Fahrlässigkeit.
9. Datenschutz
Wir verarbeiten Ihre persönlichen Daten in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht, wie es in unserer Datenschutzerklärung festgelegt ist. Die Datenschutzerklärung ist innerhalb der ePP jederzeit verfügbar.
10. Speicherung dieser
Nutzungsbedingungen
Sie können diese Bedingungen unter
abrufen und speichern.
11. Änderungen
Wir sind berechtigt, diese Nutzungsbedingungen sechs Wochen im Voraus zu ändern. Sie werden über die Änderung per E-Mail (an die bei der Registrierung hinterlegte Adresse) informiert. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung per E-Mail oder schriftlich widersprechen. Auf diese Folge weisen wir Sie bei der Bekanntgabe der Änderung ausdrücklich hin. Im Falle eines Widerspruchs behalten wir uns vor, von unserem Kündigungsrecht Gebrauch zu machen.